Aktuelles Familienrecht: Unterhalt und Darlehen

Welche Darlehen werden bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt?


Nach Trennung und Scheidung stellt sich bei der Berechnung von Unterhaltsansprüchen regelmäßig die Frage, welche Verbindlichkeiten des Unterhaltsschuldners einkommensmindernd berücksichtigt werden können. Dies muss im Einzelfall geprüft werden, da Darlehensverbindlichkeiten nicht automatisch hinter Unterhaltspflichten zurücktreten. Grundliegend ist hierbei, ob es sich um Schulden handelt, die nicht unterhaltsrechtlich leichtfertig eingegangen wurden und ob sie bei Fortbestand der Ehe deren Verhältnisse geprägt hätten (vgl. BGH FPR 2008, 303 (306)).
Folgende Punkte sollten hierbei im Einzelfall geprüft und miteinander abgewogen werden:
  • Wann wurde die Verbindlichkeit eingegangen?
    Hat der andere Ehegatte ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt?
  • Was soll mit der Verbindlichkeit finanziert werden?
  • Wie sehr ist der Unterhaltsgläubiger vom –schuldner abhängig?
  • War sich der Unterhaltsschuldner beim Eingehen der Verbindlichkeit seiner Unterhaltspflicht bewusst?
  • Bestehen schutzwürdige Belange des Darlehensgebers?
  • Kann die Leistungsfähigkeit des Schuldners durch Tilgungsstreckung hergestellt werden?

Auf diese Weise kann im Falle des Ehegattenunterhalts ermittelt werden, ob Zinsen einkommensmindernd berücksichtigt werden müssen. Auch Tilgungsleistungen können sich auf die Höhe des Unterhaltsanspruchs auswirken, sofern der Unterhaltsgläubiger von der damit verbundenen Vermögensbildung profitiert oder die Leistungen der sekundären Altersvorsorge dienen (Grenze: 3 % des Bruttoeinkommens). Bei Kindes- und Elternunterhalt wird die Abzugsfähigkeit der Verbindlichkeiten in der Regel großzügiger beurteilt.

Quelltext mit weiteren Informationen: Neue Zeitschrift für Familienrecht, 2/2017, S. 54 ff.



Eingestellt am 02.02.2017 von Sarah Klemm
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